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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    EinBildprojektor umfaßteinen Lampenkasten, welcher eine Lampe enthält, ein Gehäuse zum Ausbilden eines Aufnahmegehäuses für den Projektor,welches ferner eine Öffnungzum Einführendes Lampenkastens in das Gehäuseaufweist, ein Lampenaufnahmegehäuse,welches in dem Gehäusevorgesehen ist und zum Befestigen des Lampenkastens verwendet wird,und eine Lampentür,welche abnehmbar an dem Gehäusebefestigt ist und zum Öffnenund Schließender Öffnungverwendet wird. Der Lampenkasten weist ein Schraubeneinführungselementauf, durch welches eine Befestigungsschraube zum Befestigen desLampenkastens an dem Lampenaufnahmegehäuse geschraubt wird; das Lampenaufnahmegehäuse weisteinen Schraubenflansch zum Befestigen der Befestigungsschraube auf,welche durch das Schraubeneinführungselementgeschraubt wird; und die Lampentürweist ein Schraubendrehelement auf, welches zum Eingriff mit einerVertiefung an dem Kopf der Befestigungsschraube geeignet ist, wenndiese von dem Gehäuse abgenommenist, und ein schraubendes Anziehen/Lösen kann durch Drehen der Lampentür durchgeführt werden, wobeisich das Schraubendrehelement in Eingriff mit der Vertiefung inder Befestigungsschraube befindet. Ferner kann der Lampenkastenohne die Notwendigkeit eines Schraubendrehwerkzeugs ersetzt werden.
    公开号:DE102004025089A1
    申请号:DE102004025089
    申请日:2004-05-21
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Tomoaki Daito Kyoto；Kazutoshi Daito Takemi
    申请人:Funai Electric Co Ltd；
    IPC主号:G03B21-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Bildprojektor zum Projiziereneines Bilds und zum Zeigen davon auf einer Projektionswand oder ähnlichem.
    [0002] Bislangsind Bildprojektoren zum Verwenden von Licht, welches von einerLampe emittiert wird, zum Erzeugen eines Bilds mittels eines Bilderzeugungselementsauf der Basis von Bilddaten von einem Privatanwendungscomputer,einer Videokamera oder ähnlichemund zum Projizieren und Zeigen des Bildes auf einer Projektionswandoder ähnlichem bekannt.Dieser Bildprojektortyp weist eine Struktur auf, wodurch ein Lampenkasten,welcher eine Lampe enthält,in einem Gehäuse,welches mit einem Bilderzeugungselement versehen ist, angeordnetwerden kann und die Lampe ersetzt werden kann, wenn diese aufgrundeiner Verschlechterung oder des Erreichens des Endes der Lebensdauerdavon unverwendbar wird. Die Lampe wird gemeinsam mit dem Lampenkastendurch Entfernen des Lampenkastens, welcher die unverwendbare Lampeenthält,aus dem Gehäuse(Gehäuse)und Einbauen eines Lampenkastens, welcher eine verwendbare Lampeenthält,in dem Gehäuseersetzt.
    [0003] Beidiesem Bildprojektortyp wird ein Lampenkasten durch ein Verfahreneingebaut, bei welchem die Lampentür des Gehäuses geöffnet wird, der Lampenkastendurch die Öffnungin das Gehäuseeingeführtwird und der Lampenkasten mit einer Schraube in dem Gehäuse befestigtwird. Nach dem Einbau des Lampen kastens wird die Lampentür geschlossen.Der Lampenkasten kann ferner durch das umgekehrte Verfahren entferntwerden.
    [0004] Fernersind Vorführvorrichtungendes Projektionstyps bekannt, welche derart aufgebaut sind, daß, wennsich der Lampenkasten auf oder übereiner vorgeschriebenen Temperatur befindet, eine Entfernung desLampenkastens von dem Montagegestell durch Verriegeln des Lampenkastensund der Lampenverkleidung mithilfe einer Verriegelungsvorrichtung,welche ein Bimetall verwendet, verhindert wird (siehe beispielsweisedie japanische Patentoffenlegungsveröffentlichung 2002-333668).
    [0005] Fernersind Flüssigkristall-Videoprojektoren bekannt,welche derart aufgebaut sind, daß ein Vorsprung an einer Verkleidungzum Bedecken der Öffnung,durch welche eine Lampenhalterung eingeführt und entnommen wird, vorgesehenist und ein Verriegelungshebel zum Freigeben eines Energieversorgungskabelszum Herausziehen, welcher zu einem Wechselstromeingang verläuft, niedergedrückt wird,wenn die Verkleidung die Öffnungnicht bedeckt (siehe beispielsweise die japanische PatentoffenlegungsveröffentlichungH10-268425).
    [0006] Fernersind Projektoren bekannt, welche derart aufgebaut sind, daß eine Verkleidungzum Schützender Projektionslinse eingebaut ist und die Lichtquellenlampe nichtmit Energie versorgt werden kann, wenn die Verkleidung in Positionangeordnet ist (siehe beispielsweise die japanische Patentoffenlegungsveröffentlichung2002-344848).
    [0007] Fernersind Verriegelungsvorrichtungen für eine Lampenwechselverkleidungan einem Lampenhalterungsmontagegestell bekannt, welche derart aufgebautsind, daß einHakenelement, welches durch Wärmereversibel verformt werden kann, an dem Montagegestell vorgesehenist und ein Eingriffselement zum Eingriff an dem durch Wärme reversibelverformbaren Hakenele ment an der Lampenwechselverkleidung vorgesehenist (siehe beispielsweise die japanische PatentoffenlegungsveröffentlichungS59-30129).
    [0008] Fernersind Flüssigkristallprojektorendes Projektionstyps bekannt, welche derart aufgebaut sind, daß ein Seitensperrabschnitt,welcher einem Lampenkasten zugewandt ist, geteilt ist, um eine Lampenseitenverkleidungauszubilden (siehe beispielsweise die japanische GebrauchsmusteroffenlegungsschriftH4-104644).
    [0009] BeiVerwendung des Bildprojektors wird die Lampe aufgrund einer Verschlechterungoder des Erreichens des Endes der Lebensdauer davon zuweilen unverwendbarund muß unerwartetersetzt werden. Bei dem oben beschriebenen herkömmlichen Bildprojektor istein Werkzeug erforderlich, um die Schraube zu drehen, wenn die Lampeersetzt wird, da der Lampenkasten durch eine Schraube an der Innenseitedes Gehäusesbefestigt ist. Infolgedessen kann, wenn die Lampe aufgrund einerVerschlechterung oder des Erreichens des Endes der Lebensdauer davonunverwendbar ist, die Lampe nicht ersetzt werden, wenn kein Schraubendrehwerkzeugverfügbarist, was zu einer Situation führt,in welcher der Bildprojektor nicht verwendet werden kann. Ferner kannder oben erwähnteNachteil selbst dann, wenn die in den oben beschriebenen Patentverweisenoffenbarten Maßnahmeneingerichtet werden, nicht überwundenwerden.
    [0010] Dievorliegende Erfindung wurde entwickelt, um den oben erwähnten Nachteilzu überwinden,und es ist eine Aufgabe davon, einen Bildprojektor zu schaffen,wobei der Lampenkasten ohne die Notwendigkeit eines Schraubendrehwerkzeugsersetzt werden kann.
    [0011] Umdie oben erwähnteAufgabe zu lösen, wirdein Bildprojektor zum Erzeugen eines Bilds unter Verwendung einerLampe zum Emittieren des Bildprojektionslichts und eines Bilderzeugungselements sowiezum Projizieren des Bilds geschaffen, umfassend: einen Lampenkasten,welcher die Lampe enthält;ein Gehäusezum Ausbilden eines Aufnahmegehäusesfür denProjektor, welches ferner eine Öffnungzum Einführendes Lampenkastens in das Gehäuseaufweist; ein Lampenaufnahmegehäuse,welches in dem Gehäusevorgesehen ist und zum Befestigen des Lampenkastens verwendet wird;und eine Lampentür,welche abnehmbar an dem Gehäusebefestigt ist und zum Öffnenund Schließender Öffnung verwendetwird; wobei der Lampenkasten ein Schraubeneinführungselement aufweist, durchwelches eine Befestigungsschraube zum Befestigen des Lampenkastensan dem Lampenkasten geschraubt wird; das Lampenaufnahmegehäuse weisteinen Schraubenflansch zum Befestigen der Befestigungsschraube auf,welche durch das Schraubeneinführungselementgeschraubt wird; und die Lampentür weistein Schraubendrehelement auf, welches zum Eingriff mit einer Vertiefungan dem Kopf der Befestigungsschraube geeignet ist, wenn diese vondem Gehäuseabgenommen ist, und ein schraubendes Anziehen/Lösen kann durch Drehen der Lampentür erfolgen,wobei sich das Schraubendrehelement in Eingriff mit der Vertiefungin der Befestigungsschraube befindet.
    [0012] Mittelsder vorliegenden Erfindung wird, wenn der Lampenkasten ersetzt wird,die Lampentür vondem Gehäuseabgenommen, und die Befestigungsschraube kann mittels eines Schraubendrehelementsan der Lampentürgedreht werden. Daher kann, selbst wenn kein Schraubendrehwerkzeugverfügbarist, eine Entfernung und eine Befestigung des Lampenkastens unterVerwendung der Lampentür erfolgen.Dadurch entsteht selbst dann, wenn die Lampe unerwartet ersetztwerden muß,keine Situation, in welcher die Lampe aufgrund der Unmöglichkeit,ein Schraubendreh werkzeug bereitzustellen, nicht ersetzt werdenkann und das Bild nicht gezeigt werden kann.
    [0013] Beider vorliegenden Erfindung wird es durch das Übernehmen einer Bauweise, wobeieine Rippe in einer geraden Linie verläuft, erleichtert, daß das vordereEnde der Rippe in dem Kopfabschnitt der Lampenkastenbefestigungsschraubeeinrastet und die Lampenkastenbefestigungsschraube angezogen odergelöstwird.
    [0014] Fernerkann, wenn ein Verstärkungselement andem Basisende der Rippe vorgesehen wird, die Lampenkastenbefestigungsschraubezuverlässigangezogen oder gelöstwerden, wenn diese Lampenkastenbefestigungsschraube angezogen odergelöst wird.
    [0015] Fernerist es, wenn eine Bauweise verwendet wird, wodurch das vordere Endeder Rippe auf den Auslösereines Erfassungsschalters zum Erfassen einer Befestigung der Lampentür drückt, wenn sichdie Lampentürin der Befestigungsposition befindet, möglich, zu erfassen, daß die Lampentür befestigtist.
    [0016] 1 ist eine Schrägwinkelansicht,welche einen Umriß derStruktur des Bildprojektors darstellt, welcher ein Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung betrifft;
    [0017] 2 ist eine Schrägwinkelansicht,welche einen Zustand darstellt, in welchem der Lampenkasten desgleichen Projektors aus dem Gehäuseentfernt ist;
    [0018] 3 ist eine Schrägwinkelansicht,welche die Struktur der Lampentürdes gleichen Projektors darstellt;
    [0019] 4 ist eine teilweise aufgeschnittene Schrägwinkelansicht,welche einen Zustand darstellt, in welchem die Rippe der Lampentür des gleichen Projektorsauf den Auslöserdes Erfassungsschalters drückt;und
    [0020] 5 ist eine teilweise aufgeschnittene Schrägwinkelansicht,welche die Bedienung einer Lampenkastenbefestigungsschraube darstellt,welche die Rippe der Lampentürdes gleichen Projektors verwendet.
    [0021] Einspezielles Ausführungsbeispielwird nachfolgend unter Verweis auf die Zeichnung beschrieben. In 1 und 2 umfaßt ein Bildprojektor 100 eineVorrichtung, wodurch ein Bild durch ein Bilderzeugungselement 2 unterVerwendung von Licht, welches zur Bilderzeugung verwendet wird, welchesvon einer Lampe 1 emittiert wird, auf Basis eines Bildsignals,welches von einem Privatanwendungscomputer, einer Videokamera oder ähnlichem eingegebenwird, erzeugt wird; und das Bild wird von einer Projektionslinse 3 aufeine Projektionswand, Wandflächeoder ähnlichesprojiziert. Die Vorrichtung ist derart aufgebaut, daß ein Lampenkasten 10,welcher die Lampe 1 enthält, in das Gehäuse (imfolgenden bezeichnet als „dasGehäuse") 20 eingeführt werdenkann.
    [0022] DerLampenkasten 10 enthältdie Lampe 1 und ist mit einem Verbinder 11 undeinem Schraubeneinführungselement 12 versehen.Der Verbinder 11 ist geeignet gestaltet, um die Lampe 1 mitelektrischer Energie zu versorgen. Das Schraubeneinführungselement 12 istgeeignet gestaltet, um den Lampenkasten 10 in dem Gehäuse 20 inSchraubbefestigung anzubringen, ist in der hinteren Platte des Lampenkastens 10 derartangeordnet, daß diesesnach oben hervorsteht, und weist ein Schraubenloch 13 auf.
    [0023] DasGehäuse 20 istzusätzlichzu dem Bilderzeugungselement 2 und der Projektionslinse 3, welcheoben beschrieben sind, mit einem reflektierenden Spiegel 4 versehen.Das Bilderzeugungselement 2 ist beispielsweise unter Verwendungeines reflektierenden DLP (eines digitalen Beleuchtungsprozessors)aufgebaut, dessen Bilderzeugungsoberfläche mit vielen Mikrospiegeln,welche in einer Matrix angeordnet sind, aufgebaut ist, und abgestrahltes Lichtwird reflektiert, und ein Bild wird durch Steuern des Winkels derMikrospiegel mittels eines Signals von einer Steuerung (nicht abgebildet)erzeugt. Der reflektierende Spiegel 4 reflektiert das Bildprojektionslicht,welches von der Lampe 1 emittiert wird, und beleuchtetdas Bilderzeugungselement 2. Die Projektionslinse 3 projiziertdas Licht, welches von der Bilderzeugungsoberfläche des Bilderzeugungselements 2 reflektiertwird, genauer, das Bild, welches bei dem Bilderzeugungselement 2 erzeugtwird, auf eine Projektionswand, eine Wandfläche oder ähnliches.
    [0024] Fernerist das Gehäuse 20 miteinem Lampenaufnahmegehäuse 21,einer Lampentür 22 und einemErfassungsschalter 23 versehen. Das Lampenaufnahmegehäuse 21 istderart befestigt, daß der Lampenkasten 10,welcher oben beschrieben ist, in das Gehäuse 20 eingeführt werdenkann, weist einen darin ausgebildeten Raum zum Einbauen des Lampenkastens 10 aufund weist eine Öffnung 31 zum Einführen undEntfernen des Lampenkastens 10 sowie einen Schraubenflansch 32 zumAnschrauben des Lampenkastens 10 auf. Der Schraubenflansch 32 istderart an dem Rand der Öffnung 31 angeordnet,daß dieservon dem Lampenaufnahmegehäuse 21 nachoben hervorsteht, und weist ein Schraubenloch 33 auf.
    [0025] DerLampenkasten 10 wird in das Lampenaufnahmegehäuse 21 ineiner Richtung eingeführt, welcheim wesentlichen lotrecht zu der Seitenplatte 20a des Gehäuses 20 verläuft. DasSchrau benloch 13 des Lampenkastens 10 und dasSchraubenloch 33 des Lampenaufnahmegehäuses 21 werden in Ausrichtungzueinander angeordnet, wenn der Lampenkasten 10 in demLampenaufnahmegehäuse 21 eingebautwird. Der Lampenkasten 10 wird durch Schrauben der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 durchdas Schraubenloch 13 und das Schraubenloch 33 andas Lampenaufnahmegehäuse 21 geschraubt,wobei der Lampenkasten 10 in dem Lampenaufnahmegehäuse 21 angebrachtist. Die Lampenkastenbefestigungsschraube 50, welche beidem vorliegenden Ausführungsbeispielverwendet wird, weist eine geradlinige Schraubendrehungsvertiefung 52 andem Kopf 51 davon auf. Das Schraubenloch 13 unddas Schraubenloch 33 sind derart ausgebildet, daß die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 in derRichtung vorgerücktund zurückgezogenwerden kann, welche parallel zu der Richtung verläuft, inwelcher der Lampenkasten 10 in das Lampenaufnahmegehäuse 21 eingeführt wird,genauer, in einer Richtung, welche im wesentlichen lotrecht zu derSeitenplatte 20a des Gehäuses 20 verläuft.
    [0026] DieLampentür 22 öffnet undschließtdie Öffnung 31 indem Lampenaufnahmegehäuse 21 undist abnehmbar an dem Gehäuse 20 befestigt.Die Lampentürist aus Kunststoff ausgebildet und weist Verriegelungsvorsprünge 41 und 42 sowieeine Rippe 43 auf. Einzelheiten der Lampentür 22 werdenim folgenden beschrieben.
    [0027] DerErfassungsschalter 23 erfaßt den Einbauzustand der Lampentür 22 andem Gehäuse 20, wirddurch Drückenauf den Auslöser 23a geschaltet underfaßteinen Zustand, in welchem der Auslöser 23a gedrückt wird,in Entsprechung zu einem Zustand, in welchem die Lampentür 22 inPosition angeordnet ist (genauer, in welchem die Öffnung 31 in demLampenaufnahmegehäuse 21 geschlossenist). Der Erfassungsschalter 23 ist an der Oberseite des Lampenaufnahmegehäuses 21 undweiter innen als der Schraubenflansch 32 angeordnet (infolgedessen istdas Schraubeneinführungselement 12 desLampenkastens 10 näherbei der Lampentür 22 alsder Erfassungsschalter 23 angeordnet).
    [0028] Dieoben erwähnteLampentür 22 wirdals nächstesunter Verweis auf 3 und 4 beschrieben. Die Lampentür 22 weistVerriegelungsvorsprünge 41 und 42 sowieeine Rippe 43 auf, wie oben beschrieben. Der Verriegelungsvorsprung 41 istein Element zum Befestigen der Lampentür 22 an dem Lampenaufnahmegehäuse 20.Die Rippe 43 besteht aus einem Element zum Drücken desAuslösers 23a desErfassungsschalters 23 und besteht ferner aus einem Schraubendrehelement,durch welches die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 gedreht werdenkann. Die Verriegelungsvorsprünge 41 und 42 unddie Rippe 43 sind einstückigmit der Lampentür 22 ausKunststoff ausgebildet.
    [0029] DieRippe 43 verläuftvon der inneren Oberflächeder Lampentür 22 ausgehendgerade nach außen,und das vordere Ende 44 davon ist in einer Gestalt ausgebildet,welche zum Eingriff mit dem Kopf 51 der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 geeignetist. Die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 weist einegeradlinige Schraubendrehungsvertiefung 52 an dem Kopf 51 davonauf, wie oben beschrieben, und das vordere Ende 44 derRippe 43 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel daher in einerschmalen geradlinigen Gestalt ausgebildet, welche mit der Schraubendrehungsvertiefung 52 (genauer,dem Kopf 51) ineinandergreifen kann (siehe 3). Verstärkungen 45 sind andem Basisende der Rippe 43 ausgebildet. Die Verstärkungen 45 vergrößern denWiderstand gegen eine Verdrehung um die Ausdehnungsrichtung derRippe 43.
    [0030] Fernerist die Rippe 43 an der Oberseite des Lampenaufnahmegehäuses 21 angeordnet,wenn die Lampentür 22 andem Gehäuse 20 angebracht ist,und ist derart aufgebaut, daß dasvordere Ende 44 davon auf den Auslöser 23a des Erfassungsschalters 23 drückt (siehe 4). Die Rippe 43 weisteine ausreichende Längeauf, um auf den Auslöser 23a desErfassungsschalters 23 zu drücken, während das Schraubeneinführungselement 12 desLampenkastens 10 näherbei der Lampentür 22 alsbei dem Erfassungsschalter 23 angeordnet ist. Infolgedessen weistdie Rippe 43 eine Längeauf, wodurch das führendeEnde 44 davon das Schraubeneinführungselement 12 desLampenkastens 10 erreichen kann, wenn die Lampentür 22 vondem Gehäuse 20 abgenommenwurde.
    [0031] DerVorgang, welcher durchgeführtwird, wenn der Lampenkasten 10 in dem derart aufgebautenBildprojektor 100 ersetzt wird, wird unter Verweis auf 5 beschrieben. Es wird einZustand beschrieben, in welchem die Lampentür 22 abgenommen ist, derLampenkasten 10 in das Lampengehäuse 21 eingeführt istund das Schraubeneinführungselement 12 desLampenkastens 10 überdem Schraubenflansch 32 des Lampenaufnahmegehäuses 21 angeordnet ist.In diesem Zustand erfolgt das Anziehen bzw. Lösen der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 durcheinen Eingriff des vorderen Endes 44 der Rippe 43 ander Lampentür 22 mitder Schraubendrehungsvertiefung 52 an dem Kopf 51 derLampenkastenbefestigungsschraube 50 und durch Drehen der Lampentür 22 umdie Ausdehnungsrichtung der Rippe 43. Somit kann der Lampenkasten 10 selbstdann, wenn kein Schraubendrehwerkzeug verfügbar ist, unter Verwendungder Lampentür 22 ersetztwerden.
    [0032] Dabeisteht die Rippe 43 im wesentlichen lotrecht zu der Lampentür 22;daher kann die Lampentür 22 gedrehtwerden, ohne die Seitenplatte 20a des Gehäuses 20 zuberühren,und das Anziehen bzw. Lösender Lampenkastenbefestigungsschraube 50 kann einfach durchgeführt werden.Ferner verläuft dieRippe 43 gerade nach außen; daher gelangt das vordereEnde 44 der Rippe 43 einfach in Eingriff mit derSchraubendrehungsvertiefung 52 der Lampenkastenbefestigungsschraube 50,und das Anziehen und Lösender Lampenkastenbefestigungsschraube 50 kann einfach durchgeführt werden.Die Verstärkungen 45 sindjedoch an dem Basisende der Rippe 43 vorgesehen; daherkann, wenn die Lampentür 22 gedrehtwird, um das Anziehen bzw. Lösender Lampenkastenbefestigungsschraube 50 durchzuführen, dieseBedienungskraft zuverlässigauf die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 übertragenwerden, und die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 kannzuverlässigangezogen bzw. gelöstwerden.
    [0033] Fernerbesteht dadurch, es derart einzurichten, daß das vordere Ende 44 derRippe 43 zum Drückenauf den Auslöser 23a desErfassungsschalters 23 zum Erfassen einer Befestigung derLampentür mitdem Kopf 51 der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 ineinandergreifenkann, keine Notwendigkeit, ein von der Rippe 43 getrenntesElement zum Drehen der Schraube vorzusehen, und die Kosten können minimiertwerden.
    [0034] Fernerist die vorliegende Erfindung nicht durch die Bauweise des obenerwähntenAusführungsbeispielsbegrenzt, und es könnenverschiedene Abwandlungen daran vorgenommen werden. Beispielsweiseist bei dem oben erwähntenAusführungsbeispieldie Rippe 43 nicht darauf beschränkt, aus Kunststoff hergestelltzu sein, und diese kann aus Metall oder Metall, welches durch einEinsatzformteilverfahren in Kunststoff eingebettet ist, bestehen.Ferner braucht die Rippe 43 nicht notwendigerweise einedoppelte Funktion als Druckelement zum Drücken auf den Auslöser 23a desErfassungsschalters 23 und als Schraubendrehelement zumDrehen der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 zu erfüllen. Genauerkann eine Rippe zum Drückenauf den Auslöser 23a getrenntvon einer Rippe zum Drehen der Lampenkastenbefestigungsschraube 50 vorgesehenwerden, und bei einem Bildprojektor 100 eines Typs, welcherkeinen Erfassungsschalter 23 aufweist, wird die Rippe 43 zueinem dafürvorgesehenen Schraubendrehelement für die Lampenkastenbefestigungsschraube 50.Die Lampenkastenbefestigungsschraube 50 ist nicht daraufbeschränkt,eine geradlinige Schraubendrehungsvertiefung an dem Kopf davon aufzuweisen,und kann eine kreuzförmigeVertiefung oder eine hexagonale Einsenkung an dem Kopf davon aufweisen,oder der Kopf selbst kann in einer hexagonalen Gestalt ausgebildetsein oder ähnliches.In diesen Fällensollte das vordere Ende 44 der Rippe 43 eine Gestaltaufweisen, welche zu jedem Schraubenkopftyp paßt.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Bildprojektor zum Erzeugen eines Bilds unter Verwendungeiner Lampe zum Emittieren des Bildprojektionslichts und eines Bilderzeugungselements undzum Projizieren des Bilds, umfassend: einen Lampenkasten, welcherdie Lampe enthält; einGehäusezum Ausbilden eines Aufnahmegehäusesfür denProjektor, welches ferner eine Öffnung zumEinführendes Lampenkastens in das Aufnahmegehäuse aufweist; ein Lampenaufnahmegehäuse, welchesin dem Gehäusevorgesehen ist und zum Befestigen des Lampenkastens verwendet wird;und eine Lampentür,welche entfernbar an dem Gehäuse befestigtist und zum Öffnenund Schließender Öffnungverwendet wird; wobei der Lampenkasten ein Schraubeneinführungselementaufweist, durch welches eine Befestigungsschraube zum Befestigendes Lampenkastens an dem Lampenaufnahmegehäuse geschraubt wird; dasLampengehäuseeinen Schraubenflansch zum Befestigen der Befestigungsschraube,welche durch das Schraubeneinführungselementgeschraubt wird, aufweist; und die Lampentür ein Schraubendrehelementaufweist, welches zum Eingriff mit einer Vertiefung an dem Kopfder Befestigungsschraube geeignet ist, wenn diese von dem Gehäuse abgenommenist, und ein schraubendes Anziehen/Lösen durch Drehen der Lampentür durchgeführt werdenkann, wobei sich das Schraubendrehelement in Eingriff mit der Vertiefungin der Befestigungsschraube befindet.
    [2] Bildprojektor nach Anspruch 1, wobei das Schraubendrehelementeine Rippe umfaßt,welche an der inneren Oberflächeder Lampentürstehend angeordnet ist und in einer geraden Linie verläuft, undwobei das vordere Ende der Rippe eine Gestalt aufweist, welche mitdem Kopf der Schraube ineinandergreifen kann.
    [3] Bildprojektor nach Anspruch 2, wobei die Rippe Verstärkungselementean dem Basisende davon zum Vergrößern desWiderstands der Rippe gegen eine Verdrehung aufweist.
    [4] Bildprojektor nach Anspruch 1, ferner umfassend: einenErfassungsschalter, welcher in dem Gehäuse vorgesehen ist und zumErfassen, daß dieLampentürbefestigt ist, verwendet wird; und ein Druckelement, welcheseinstückigmit der Lampentüran der inneren Oberflächeder Lampentürausgebildet ist und zum Drückenauf den Auslöserdes Erfassungsschalters verwendet wird.
    [5] Bildprojektor nach Anspruch 4, wobei das Druckelementferner als Schraubendrehelement dient.
    [6] Bildprojektor nach Anspruch 4, wobei das Schraubeneinführungselementdes Lampenkastens und der Schraubenflansch des Lampenkastens näher beider Lampentürals bei der Position des Erfassungsschalters angeordnet sind und übereinander angeordnetwerden, wenn der Lampenkasten in das Lampenaufnahmegehäuse eingeführt wird.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-09-14| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2016-10-28| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2016-12-03| R003| Refusal decision now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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